Klage gegen Abmahnung - Unterstützungsaufruf des Supernature-Forums

[Björn]

Klage gegen Abmahnung - Unterstützungsaufruf des Supernature-Forums

Martin Geuß alias Supernature, Betreiber des gleichnamigen Supernature-Forums, wurde Ziel einer Abmahnung - er soll für Beiträge haftbar gemacht werden, die ohne sein Wissen eingestellt wurden.
Die Durchsetzung solcher Ansprüche wäre praktisch das Ende aller Foren, Blogs, und Gästebücher in Deutschland, weil eine vorherige Kontrolle kaum durchführbar ist und ein schneller Informationsaustausch gar nicht mehr möglich wäre.
Geuß ließ sich nicht einschüchtern und wies alle Forderungen sowohl persönlich als auch über seinen Anwalt zurück. Die abmahnende Partei zog sich daraufhin erstmal zurück, lehnte einen verbindlichen Verzicht auf die Ansprüche allerdings ausdrücklich ab.
Um für sich selbst und alle anderen Betreiber von Foren, Blogs etc. Gewissheit zu erlangen, geht er nun selbst in die Offensive und will sich die Unrechtmäßigkeit solcher Abmahnungen vor Gericht bestätigen lassen.
Das damit verbundene finanzielle Risiko ist enorm, daher bittet er um Hilfe.
Wir unterstützen seinen Aufruf, weil die Klage im Interesse aller ist, die derartige Webseiten betreiben.
Alle Infos zu der Aktion sowie die Dokumentation des gesamten Falls sind unter folgender URL zu finden:
http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/index.php
Jeder kann helfen, und wenn es nur mit Kleinstbeträgen ist. Und wer nicht spenden kann oder will, der kann mithelfen, diesen Aufruf weiter zu verbreiten. Auch dazu finden sich entsprechende Informationen auf der Aktions-Seite.

[Peter ausder Schweiz]

Es ist schon tragisch zusehen zu müssen, wie diese Unsitte alles abzumahnen immer grössere Kreise zieht. Ein trauriges Kapitel im Internet-Zeitalter!

Drücken wir Martin Geuß (alias Supernature) beide Daumen. Die Idee mit dem Spendenaufruf und die diesbezügliche Verbreitung der Information finde ich gut. Hoffen wir, dass er es schafft.

[31337]

vielleicht trägt das zumindest dazu bei, das der eine oder andere etwas mehr Verständnis dafür hat, wenn hier bei sensiblen Themen (MV-off, r|ppen, kopieren etc) entsprechend zügig eingegriffen wird.

[Domer]

Zitat von Peter ausder Schweiz

Es ist schon tragisch zusehen zu müssen,

Da man ja etwas spenden kann, muss man nicht nur zusehen. Werde wohl einmal weniger ins Kino gehen und feddich ist.

[1701D]

Sehe ich genauso! Foren sind für mich einige der wichtigsten Bestandteile des Internets. Ich persönlich profitiere so viel von dem freiwilligen Tun von Forenbetreibern, dass eine kleine Spende einfach drin sein muss!

Gruß

Klaus

[Sabbelbacke]

Genau. ALso ein paar Bier weniger demnächst in der Kneipe (oder zu Hause saufen) und DVD-glotzen mit Freunden statt Kino werd ich mal als Plan für mich anvisieren.

Wir sind die Board!!!!

Widerstand.. blah

[DrunkenSheep]

Aloha zusammen,

Da es Martin Geuß explizit im Newsletter erlaubt hat, hier der Fullquote des Newsletters:

Lange Zeit gab es keine Neuigkeiten, was unseren Fall betrifft.
In den letzten Tagen hat sich aber nun so einiges getan.


Beitrag über unseren Fall bei "Planetopia Online"
=================================================
Die SAT1-Sendung "Planetopia Online" wird am Donnerstag, den 20. April
um 23.15 Uhr einen Beitrag über das Supernature-Forum und die aktuelle
Abmahnung senden. Ein Kamerateam hat mich zu Hause besucht und
unter anderem ein Interview mit mir aufgezeichnet.


Urteilsbegründung zum "Heise-Urteil" liegt vor
==============================================
Lange hat es gedauert, aber nun hat das LG Hamburg endlich die Begründung
für das "Heise-Urteil" vom Dezember vorgelegt. Meine Stellungnahme dazu, und
was das für unseren Fall bedeutet, habe ich hier niedergeschrieben:
http://www.supernature-forum.de/spen...egruendung.php


Vorerst keine PayPal-Spenden mehr möglich
=========================================
Das merkwürdige Verhalten des Paypal-"Kundenservice" hat mich leider dazu
gezwungen, die PayPal-Spenden vorerst auszusetzen. Ausführliches dazu hier:
http://www.supernature-forum.de/spen...ion/paypal.php


Klage wird in Kürze eingereicht
===============================
Die Klage war schon fast fertig, muss aber aufgrund der aktuellen Ereignisse
(Heise-Urteilsbegründung) nochmal in einigen Punkten überarbeitet werden.
Trotzdem wird die Klage evt. noch diese, spätestens aber Anfang nächster Woche
eingereicht. Wenn es soweit ist, werde ich nochmals mit einem gesonderten
Newsletter darüber informieren.



Hinweis: Dieser Text darf gerne nach Belieben kopiert und in Forenbeiträgen,
Blogs oder Webseiten eingefügt werden. Ich bitte sogar darum, weil die Anzahl
der Seiten, die unsere Aktion unterstützen, so gewaltig ist, dass man es
selbst gar nicht mehr leisten kann, alle aktiv zu informieren.

Um sich von diesem Newsletter abzumelden, klicken Sie bitte hier: http://www.supernature-forum.de/spen...zahl=999142825.



Mit freundlichen Grüßen
Martin Geuß
webmaster@supernature-forum.de

[fourtyfour]

servus...

Täusch ich mich, oder war der Bericht PRO Forenbeitragskontrollen und alles andere als eine unterstützend für das SuperNature Forum?

[jf666]

Hallo!
Das war ein Beispiel dafür, wie man durch erwecken von Eindrücken Stimmungen erzeugt. Die Aussage, das ein Forum mit einer Waffe ( pumpgun) vergleicht, die man auch nicht unbeaufsichtigt in der Öffentlichkeit auf eine Parkbank rumliegen lassen dürfe, hat nur einen Zweck: Verunsicherung und Ablenken auf ein Geschehen das man besser kontrolliert.
Der Rechtsanwalt der zu dieser Aussage kam, hat wohl seinen eigenen Auftrag in der Geschichte.

Die freie Meinungsäußerung ist unantastbar laut Gesetz. ob mir die Meinung passt oder nicht. Wenn das Internet kein rechtsfreier Raum mehr ist sollte das Recht auf freie meinungsäußerung in oberster priotät geschützt sein, da es ein Grundrecht ist und somit unantastbar sein muß. Wenn die Meinung mancher vor blödheit strotzt und somit verletzt oder eventuell Nachahmer findet, die genauso Blöd sind, so ist das das resultat der freien Gedanken und der selbstbestimmenden entfaltung der eigenen persönlichkeit - und nicht eine PUMPGUN!

Grüße

[Sunny]

Das Internet ist und war kein rechtsfreier Raum. Gehen kann es auch nur um die Möglichkeit einer freien Meinungsäußerung, nicht um die freie Meinungsäußerung an sich, denn Foren zeichnen sich durch die Bank dadurch aus, dass jemand für sie verantwortlich zeichnet, die Spielregeln vorgibt und bei Bedarf repressiv eingreift. Das ist sein gutes (Haus-) Recht. Übt er es aus, ist das keine Zensur, ein Appell auf diverse Grundrechte läuft ins Leere. Etwas anders sieht es aber aus, wenn nicht der Betreiber die Grenzen setzt, sondern diese "von außen" - und in diesem Fall, so darf ergänzt werden, über die geltende Rechtslage hinaus - gesteckt werden.

Wenn also durch den Zwang zur Vorabkontrolle die Möglichkeit einer unbefangenen Meinungsäußerung verwehrt wird, geht es über diesen notwendigerweise den einen oder anderen einengenden Rahmen weit hinaus und schadet der Diskussionskultur nachhaltig.

[jf666]

hallo!

natürlich gibt es regeln, man kann nicht beleidigen und diskriminieren usw.. deshalb kann man auch die konsequenzen aus solchen handlungen tragen. Eine zensur findet statt, wenn von anderen bestimmt wird welcher teil meiner äußerung veröffentlicht wird und welcher nicht. dies ist dann so wenn der admin vorab entscheidet. das hatten wir schon mal und die ddr'ler hatten es in ihrem staat auch. Hier geht es ja zum teil um äußerungen von kunden die ihre meinung zur geschäftspolitik oder zu einem produkt nicht mehr äußern dürfen sollen. das hat für mich eine neue qualität. jedes unternehmen und jede private person kann ja eine sachliche gegendarstellung dazu äußern und somit eingreifen. Foren sind ja wie eine fangemeinschaft zu sehen. Dürfen Hsv fans nicht mehr gegen den Verein Bayern München reden, dürfen die dies nur im stillen? so unter vorgehaltener hand? Das wäre doch pervers.
Die presse behauptet unter dem schutz der pressefreiheit unwahrheiten und stellt sich den konsequenzen, das geht?

Grüße

[Axa]

Zitat von Sunny

Übt er es aus, ist das keine Zensur, ein Appell auf diverse Grundrechte läuft ins Leere.

In meinen Augen ist das schon Zensur ... im Sinne von censura = Prüfung oder Beurteilung . Verstösst jemand aber gegen die Regeln des Hausrechtes, nun denn, dann werden eben Maßnahmen ergriffen. Darin sehe ich persönlich gar nicht mal etwas Schlechtes . Insofern sind wir aber sicherlich einer Meinung. Das Wortgeplänkel über Zensur ist kontraproduktiv, also meinerseits kein Wort mehr dazu .

Das Internet ist und war kein rechtsfreier Raum.

Genau darum geht es, der Betreiber eines Forums unterliegt der Rechtsprechung, Ende und aus. Ist er/sie sich dessen bewusst, ergreift er/sie Maßnahmen. Die sich dadurch ergebenen "Spielregeln" werden beim Eintritt ins Forum oder durch gültige Gesetzgebung festgelegt (das sagte Sunny bereits, ich weiß ).

Das Problem ist weiterhin nicht ...

Foren sind ja wie eine fangemeinschaft zu sehen. Dürfen Hsv fans nicht mehr gegen den Verein Bayern München reden, dürfen die dies nur im stillen? so unter vorgehaltener hand? Das wäre doch pervers.

... sondern wie die Rechtslage aussieht. WIE darf man seine Meinungsfreiheit ausleben? Solange, wie man sich inkognito die Seele aus dem Leib posten kann? Und dabei die Verantwortung einem braven Forenbetreiber aufhalst? Oder veröffentlicht man seine Meinung auf der eigenen Website (mit Impressum) und postet nur den Link dorthin?

Nein, ich will gar nicht die Fährte auf eine andere, vielleicht falsche, Spur lenken. Es geht mir nur darum, das Bewusstsein während des Postens zu schärfen. Ich lasse das einfach einmal so stehen!


Der Eingriff in die Meinungsfreiheit, gerade bei dem revolutionären und interdisziplinären Medium Internet, ist indiskutabel. Hier wird im Keime erstickt, was sich erst in den letzten Jahren prächtig entwickelt hat. Habe ich doch in den Ohren, wie viele Bekannte und Freunde Rat und Hilfe in den unterschiedlichsten Foren bekommen haben.


Gruß Axa

[Sunny]

> Genau darum geht es, der Betreiber eines Forums unterliegt der Rechtsprechung, Ende und aus.

Aber auch der Schreiber, der im Internet eine Spur legt, die viele Begehrlichkeiten weckt, aber das nur am Rande.

Die Wortplänkelei rund um den Begriff "Zensur" betrachte ich doch etwas anders, da mit diesem Terminus geradezu floskelhaft und reflexartig, um nicht zu sagen inflationär, hantiert wird. Gemeint sind damit eigentlich staatliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit:

Zitat von Wikipedia zum gegenwärtigen Zeitpunkt

Zensur (censura) ist ein Verfahren eines Staates bzw. einer einflussreichen Organisation oder eines Vertreters davon, um durch Medien vermittelte Inhalte zu kontrollieren, unerwünschte Aussagen zu unterdrücken bzw. dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Aussagen in Umlauf kommen.

Ein Privater kann nach dieser Definition grds. keine Zensur ausüben, gleichwohl kann er jemandem einen ähnlich unangenehmen Maulkorb verpassen - keine Frage. Der Druck geht aber in diesem Fall nicht von den Forenadministratoren, sondern "von außen" aus, denn so eigenartig das Urteil auch ist, eine dadurch begünstigte Abmahnung werden die meisten Forenbetreiber fürchten.

[SevenSpirits]

Als Moderator im Supernature Forum möchte ich mich persönlich und im Namen des gesamten Supernature Boards für die Veröffentlichung unseres Unterstützungsaufrufes bedanken.

@DrunkenSheep:
Vielen Dank, daß Du auf unseren Newsletter aufmerksam gemacht hast.
Die Newsletter und auch alle anderen Veröffentlichungen betreff der Abmahnung unterliegen keinerlei Copyright und dürfen gerne auch als Vollquote weiterverbreitet werden.



Die Planetopia Sendung war leider nicht so informativ, wie wir uns alle das gewünscht hätten.

Ein Fazit mit etwas zeitlichem Abstand:

Von 10 Minuten Interview mit Martin Geuß blieben gerade mal 2 Minuten Sendung betreff der Supernature Abmahnung - die Hintergrundinformationen nur unzureichend geschildert.

Eine Entäuschung?
Sicher, aber mit etwas zeitlichem Abstand nur eine kleine.

Das Echo auf die gestrige Sendung trägt auf seine Weise ja auch zur weiteren Verbreitung der Problematik mit bei.

Ich meine damit nicht die Meinungsbildung der mit der Thematik nicht vertrauten Zuschauer, sondern das zusätzliche Interesse der informierten Internetuser und das weiterer Medien.

Unabhängig davon wird der Sendung ein MeToo Effekt folgen, der langsam aber stetig mehr Öffentlichkeit und Information bringt.

Das Push&Pull anderer Medien wird nun auch etwas einfacher.


Beste Grüße
Andreas


Kontakt:
Andreas Maurer alias SevenSpirits : andreas.maurer@supernature-forum.de
oder
Martin Geuß alias Supernature: webmaster@supernature-forum.de

[Axa]

Zitat von Sunny

Aber auch der Schreiber, der im Internet eine Spur legt, die viele Begehrlichkeiten weckt, aber das nur am Rande.

Ja, in der Tat, das wird nur durch die Pseudo-Anonymität allzu leicht verdrängt. Hinter jedem Nick steht aber auch eine IP, eine E-Mail-Adresse etc.

Zensur (censura) ist ein Verfahren eines Staates ...

Hier hätte ich persönlich lieber die Wortwahl die stattliche Aufsicht getroffen. Das dadurch unerwünschte Publikationen ausgeschaltet werden sollen ist jedoch klar. Du hast schon recht Sunny, der Terminus Zensur ist in diesem Sinne recht eindeutig belegt, ob mir dies nun passt oder nicht.

[Sunny]

> Hier hätte ich persönlich lieber die Wortwahl die stattliche Aufsicht getroffen.

Staatliche Aufsicht ist ja für sich genommen weder gut, noch schlecht, solange sie passiv bleibt. Unangenehm wird es erst bei Handlungen infolge der Aufsicht, wobei auch diese mitunter angezeigt und auch rechtsstaatlich ligitim sind (etwa im Bereich des Jugendschutzes). Dass diese Grenze im vorliegenden Fall akut gefährdet ist, darüber dürfte Einigkeit bestehen.

[MOS2000]

Meine Erfahrung mit der Meinungsäußerung im Internet geht dahin, dass man, trotz der theoretisch möglichen Vielfalt, immer nur eine sehr begrenzte Feedbackmenge bekommt, vornehmlich von den "Unzufriedenen". Diese Äußern dazu ihre Meinung immer sehr unreflektiert und in Ihrem Ärger auch vehement.

So entsteht durch drei bis vier "Nörgler" oft ganz schnell der Eindruck ein Produkt sei ganz schlecht, eine Fehlentwicklung, unbedingt zu meiden und total überteuert.

Ich kann es auch mal an meinem Job erläutern:
Man entwickelt eine Website, die dem Kunden gut gefällt, die Funktioniert und niemanden vor eine technische Hürde stellt. Dann kommt allerdings jemand mit einem Browser der seit 5 Jahren nicht mehr unterstützt wird, auf einer Plattform die >1% der Webuser benutzen und hat Probleme mit der Darstellung von irgendwas.

Von den 5000 zufriedenen Besuchern in den letzten 2 Monaten hat man nichts gehört, warum auch...dieser Eine allerdings, der setzt jetzt _alles_ in Bewegung was irgendwie möglich ist um seinem Unmut luft zu machen. Er mailt an die Kontaktadressen, ist natürlich schlau und macht bei der Denic den Domaininhaber ausfindig, schreibt diesen an, postet in Foren wie enttäuscht er war, dass dies und jenes nicht so gelaufen ist wie er wollte...usw. usw...

Fazit ist:
Es entsteht insgesamt der Eindruck die Website sei Fehlerhaft, unsere Arbeit schlampig, die Domain für alle Probleme auf der Welt verantwortlich. Interessanterweise findet diese Spezies dann in den einschlägigen Fachforen natürlich auch noch einen "Leidensgenossen", der bei ähnlicher Konfiguration den Fehler natürlich nachvollziehen kann und auch anfängt zu lamentieren.

Jetzt sage ich nicht, dass diese User kein Recht haben ihre Meinung zu äußern, ganz im Gegenteil. Schade halt, dass der große Anteil der zufriedenen User sich nie meldet, denn das würde dann für die Beteiligten auch mal Argumente liefern.

Wir haben schon oft versucht unseren Kunden auch Foren anzubieten... allerdings sind sich die Verantwortlichen der Problematiken sehr bewusst, sodass wir effektiv bislang kein einziges Forum an einen Kunden verkauft haben. Für den ist nämlich die ehrliche Auskunft entscheidend, dass für das Forum theoretisch eine extra Stelle geschaffen werden muss um das Forum zu leiten / zu moderieren. Wenn dann noch ein sensibleres Thema hinzukommt, dann ist die Bereitschaft dazu erst recht gering. Man stelle sich mal ein Forum vor, in dem es um ein Medikament geht und die User sich gegenseitig irgendwas empfehlen ohne zu wissen ob beim Anderen vielleicht Allergien gegen Wirkstoffe vorhanden sind... absolut unmöglich. Andereseits ist gerade im Pharmabereich der Informationsbedarf ungemein groß, die Rechtsprechung aber in D auch besonders rigide. Stichwort: Heilmittelwerbegesetz.

Von Zensur zu sprechen, wenn ein Forum voll moderiert ist, also _jeder_ Beitrag erst von Verantwortlichen gegengelesen werden muss, entbehrt jedweder Kenntnis für Medien, denn so gesehen sind _alle_ Medien zensiert, weil nur das gezeigt / gesagt werden kann, was die Programmchefs wollen. Und auch schon die Zeit selbst ist ein Faktor der die Informationsvielfalt in Medien begrenzt. Redakteure in Zeitungen / Zeitschriften schreiben nach "Wörtern" oder "Zeilen", Redakteure bei Funk und Fernsehen müssen auf Ihr Format hinarbeiten - 2 Minüter, 3 Minüter. Was da nicht reinpasst fällt durchs Raster.

Auch ich habe den Bericht in Planetopia interessiert verfolgt, und für mich wurde die eigentliche Problematik für das Forum gar nicht erläutert. Massenkompatible "Trend"-Themen sind da viel wichtiger als ernsthafte Probleme eines "kleinen Forums". Sehr schade aber wohl nicht zu ändern.

Ich wünsche den Betreibern des Supernature-Forums jedenfalls alles Gute und ich bleibe am Thema mit großem Interesse dran.

Liebe Grüße
MOS2000

[goemichel]

Mal was neues zum Thema Meinungsfreiheit im Internet und "Meinungsforen":

http://www.heise.de/newsticker/meldung/72739

[BigAl]

So langsam wird es aber echt mehr als laecherlich: http://www.computerbase.de/news/wirt...abmahnungende/

Sollen sie das Internet doch einfach schliessen oder outsourcen in Deutschland .

[goemichel]

..ich weiß nicht - aber sind die "User" nicht zum Teil auch selbst schuld daran? Muss denn nun wirklich jeder geistige Dünpfiff im Netz veröffentlicht werden?

[JPK]

naja - wenn Gravenreuth klagt, das jeder Beitrag vor Veröffentlichung gelesen werden soll (ergo unmöglich), dann darf er sich nicht wundern, das er aus einer Privatveranstaltung rausfliegt.
Er würde ja auch jeden aus seinem Haus werfen (lassen - und verklagen auf Hausfriedensbruch), dessen Nase ihm nicht passt.

Ich find's gut.

[frauhansen]

hmm... haben damit schon die seite hin gehalten in die er dann das messer rammt... mit negativwerbung hat der Mann ja zu leben gelernt.
Irgendwie frage ich mich warum ich noch nie was von ner abmahnung durch in an ein Satanisten oder Neo-Nazi Forum gehört habe... ich vermute mal das wäre ihm ne Nummer zu heiss

Was leider einfach blöd ist das er sich nach dem sperren erst durch löschen eines cockies wieder auf das impressum und sonstiges begeben konnte. damit macht man sich für solche leute ja schon angreifbar.
Ich hoffe einfach das dagegen vorgegangen wird und endlich mal ein Richter die Intention hinter seinen atacken sieht.

mit persönlich braucht der mann mal nich tim dunkeln begegnen

[Tyson]

Zitat von JPK

naja - wenn Gravenreuth klagt, das jeder Beitrag vor Veröffentlichung gelesen werden soll (ergo unmöglich), dann darf er sich nicht wundern, das er aus einer Privatveranstaltung rausfliegt.
Er würde ja auch jeden aus seinem Haus werfen (lassen - und verklagen auf Hausfriedensbruch), dessen Nase ihm nicht passt.

Privatveranstaltung ist relativ... wenn du pauschal jeden in das Forum lässt, darfst du ihn danach zumindest nicht willkürlich wieder rauswerfen (ob es im vorliegenden Fall willkürlich oder begründet war, weiß ich nicht). Daher zieht der Vergleich zu seinem Hausrecht nicht wirklich.
Und schön blöd ist es vom Betreiber, das Impressum zu verstecken und dann auf der Sperrseite noch mal nachzutreten. Ein schlichtes "Verstoß gegen Boardregeln" oä wäre da schlauer gewesen.

[BigAl]

Zitat von Tyson

wenn du pauschal jeden in das Forum lässt, darfst du ihn danach zumindest nicht willkürlich wieder rauswerfen

Wieso denn nicht? Ist doch Quark.

[Tyson]

Zitat von BigAl

Wieso denn nicht? Ist doch Quark.

Verstößt gegen den Grundsatz von "Treu und Glauben" nach § 242 BGB. Es ist halt widersprüchlich, wenn du erst generell allen die Nutzung erlaubst und einigen das Recht dann ohne sachlichen Grund entziehst. So sah es zumindest das LG Bonn (IIRC) und anschließend in zweiter Instanz das OLG Köln.

[BigAl]

Na was denn für ein Nutzungsrecht? Bei einer privat zur Verfügung getsellten Sache wie dem Forum, wie kann da allgemeingültiger Nutzungsanspruch bestehen?

[JPK]

Zitat von Tyson

Verstößt gegen den Grundsatz von "Treu und Glauben" nach § 242 BGB. Es ist halt widersprüchlich, wenn du erst generell allen die Nutzung erlaubst und einigen das Recht dann ohne sachlichen Grund entziehst. So sah es zumindest das LG Bonn (IIRC) und anschließend in zweiter Instanz das OLG Köln.

uiiuiuiui - das war mir nicht bekannt. Das heißt - als Forenbetreiber darf ich subversive Elemente nicht einfach verbannen ?

Als Ladenbesitzer oder Kneipier habe ich doch das Recht mir meine Gäste auszusuchen, auch wenn die Tür offen steht ?!

[Tyson]

Jaja, haltet mich ruhig von der Arbeit ab...
Es war tatsächlich das LG Bonn, und es führt aus (zwar zu einem Chat-Raum, aber Webangebot ist Webangebot):

Soweit die Verfügungsklägerin die Auffassung vertritt, sie könne nach Belieben einzelne Benutzer von ihrer Chat-Software ausschließen, ist dies nach Auffassung der Kammer unzutreffend. Ihr ist zwar zuzugeben, dass der Eigentümer mit seiner Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren und andere von der Einwirkung ausschließen kann. Dieser Grundsatz steht aber unter der Einschränkung, dass Rechte Dritter nicht entgegenstehen (§903 BGB). Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis, solange und soweit der Besucher, insbesondere durch Störungen des Betriebsablaufes, keinen Anlass gibt, ihn von dieser Befugnis wieder auszuschließen (BGH NJW 1994, 188 f. m.w.N.). Unter dem Gesichtspunkt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens entsteht eine Bindung des Eigentümers an die Zutrittsbefugnis, die es ihm verbietet, sein Hausrecht willkürlich auszuüben (Christensen, Tatsachenkontrolle im Supermarkt und Hausverbot, JuS 1996, 873 [874].

Nicht anders verhält es sich hier: Die Verfügungsklägerin richtet ihr Angebot, unentgeltlich ihre Chat-Software zu nutzen, an alle Benutzer des Internets. Besondere Zugangskontrollen finden nicht statt. Ebenso wenig werden verbindliche Bedingungen formuliert, unter den die Nutzung gestattet wird. Soweit die Verfügungsklägerin vorgetragen hat, der Nutzer müsse die sogenannte "Chattiquette" akzeptieren, bei der es sich um "Benimmregeln" handele, ist nicht ersichtlich, dass darin Bestimmungen enthalten seien, die eine Nutzung des Dienstes verbindlich regeln. Bestand damit für die Chat-Software eine generelle Nutzungsbefugnis, dürfe die Verfügungsklägerin nicht durch willkürliche Ausübung ihres "virtuellen Hausrechts" diese dem Verfügungsbeklagten wieder entziehen. Gegenüber dem ausgesprochenen Nutzungsverbot konnte er sich auf das Verbot widersprüchlichen Verhaltens gemäß § 242 BGB berufen.

Interessant für den vorliegenden Fall ist der folgende Absatz, weil wir das nicht beurteilen können. Daher oben meine Einschränkung auf willkürliches Bannen:

Anders wäre es nur, wenn die Verfügungsklägerin Gründe für den Ausschluss gehabt hätte, wie etwa eine Störung des Betriebsablaufes oder dass der Verfügungsbeklagte die Software nicht im Rahmen des üblichen "Chatter-Verhaltens" genutzt hätte.

Wir lernen: verbindliche, mit der Anmeldung anzuerkennende, Nutzungsregeln sind für den Betreiber die sicherste Sache.

[BigAl]

Das heisst also alle, die gekickt wurden nur weil sie gestört haben, aber keine Regeln verletzt haben, können Björn jetzt in die Tonne treten? Dann würde ich aber ganz schnell in die Boardregeln einfügen, daß das Angebot nicht öffentlich ist und der Zutritt seiner willkür obliegt. Aber ganz schnell...

[Tyson]

Ich denke, dass die erste Boardregel in der Hinsicht genug Spielraum lässt.