Allgemeine Nutzungsbedingungen
XARXA Media GmbH
Westpark 13
54634 Bitburg
- im folgenden XARXA -
Für die Nutzung der Webseiten dvd.de und dvdboard.de ist eine vorherige kostenfreie
Registrierung notwendig. Es gelten die folgenden Regeln für die Nutzung der Website.
1. Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzung der auf der Internetseite von XARXA
angeboten Leistungen und Funktionen, hierbei insbesondere der Upload von Inhalten der
Nutzer auf der Website von XARXA. Der genaue Umfang der Leistungen wie etwa der
verfügbare Speicherplatz richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der
Website dargestellten Angebotsbeschreibung.
(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes von XARXA besteht nicht. XARXA
behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Die Dienste von XARXA werden den Nutzern kostenlos zur Verfügung gestellt. Zur
Finanzierung dieser Dienste kann von XARXA Werbung auf den Unterseiten der Nutzer
schalten.
2. Vertragslaufzeit
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten
jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen schriftlich (per eMail, Fax, Schreiben) gekündigt werden.
(2) Das Recht zur Kündigung aus besonderem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Für
XARXA besteht ein Sonderkündigungsrecht insbesondere bei schuldhaftem Verstoß der
Nutzer gegen § 3 der Nutzungsbedingungen.
3. Verbotene Inhalte
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu
verwenden. Der Nutzer versichert, dass er keine Inhalte postet, deren Veröffentlichung
gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter beeinträchtigt.
(2) Dies betrifft insbesondere folgende Inhalte, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:
- Beiträge mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Beiträge mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher
Organisationen
- Inhalte, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte,
Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Geschmacks-
und Gebrauchsmuster) verletzen
- Fotos, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte
verletzen
- unsachliche Schmähkritik, Beleidigungen
- Werbung für illegale Inhalte wie Software-Cracks, Seriennummern, Downloadquellen
oder Anleitungen zur Verwendung illegaler Software
- ausführbare Programme, die Viren oder Trojaner enthalten
(3) Das Einstellen von Werbemedien - gleich in welchem Format - ist nur nach
ausdrücklicher Genehmigung von XARXA zulässig.
4. Upload von Inhalten, Einräumen von Nutzungsrechten, Bildbearbeitung
(1) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass XARXA die eingestellten Inhalte zeitlich
unbeschränkt auf den Internetseiten von XARXA öffentlich zugänglich macht. Eine
Vergütung ist seitens XARXA nicht geschuldet. Der Nutzer kann seine Inhalte weiterhin auch
auf anderen Internetseiten publizieren, eine exklusive Rechteübertragung findet nicht statt.
(2) XARXA ist jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte der Nutzer nach Beendigung der
Mitgliedschaft zu löschen, es sei denn dies ist aus gesetzlichen Gründen (etwa aus Gründen
des Datenschutzes) notwendig.
(3) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass nur Inhalte (Fotos, Texte, Videos usw.)
eingestellt werden, an denen dem Nutzer die Urheberrechte zustehen (der Nutzer hat diese
selbst erstellt) oder an denen dem Nutzer die entsprechenden Nutzungsrechte für eine
Veröffentlichung im Internet wirksam übertragen wurden. Der Nutzer hat dafür Sorge zu
tragen, dass das Recht am eigenen Bild von dargestellten Personen nicht verletzt wird.
(4) Der Nutzer räumt XARXA gegenüber das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, um ein
einheitliches Format bei der Veröffentlichung zu gewährleisten sowie die Inhalte der Nutzer
aus redaktionellen Gründen zu kürzen. XARXA hat das Recht, die Inhalte der Nutzer auch
bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen und die Forenregeln zu bearbeiten oder
zu löschen. Der Nutzer stimmt der vorstehend benannten Form der Bearbeitung ausdrücklich
zu.
5. Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) XARXA der Seiten haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit,
Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Beiträge. Die
veröffentlichten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung von XARXA dar, insbesondere
macht sich XARXA die Inhalte der Nutzer nicht zu eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TMG sind Diensteanbieter nicht
verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu
überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in
Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder
Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände
bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird
oder der Anbieter nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder
den Zugang zu sperren.
(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird XARXA die
rechtswidrigen Beiträge unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen
ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.
6. Sperrung von Beiträgen, Ausschluss von Nutzern
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer die Seiten von XARXA
entgegen § 3 dieser Nutzungsbedingungen oder sonst für die Verbreitung rechtswidriger
Inhalte, insbesondere der Veröffentlichung von Inhalten unter Verstoß gegen Rechte Dritter,
nutzt oder die veröffentlichten Beiträge die Rechte Dritte verletzen, ist XARXA berechtigt,
den Zugriff auf diese Beiträge durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
(2) XARXA ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden
hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den Nutzer ein Verschulden an der
Rechtsverletzung trifft.
(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung der Website ausgeschlossen wurde, ist es ihm
untersagt, sich erneut anzumelden, gleich unter welchem Namen dies geschieht.
(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon
unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften ist XARXA verpflichtet,
Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der
Strafverfolgung zur Verfügung stellen.
7. Haftungsfreistellung
(1) Der Nutzer unterstützt XARXA bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber
XARXA aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch
zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
(2) Der Nutzer ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen
Aufwendungen verpflichtet, die XARXA durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte
aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit
den Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens
ein Verschulden trifft.
8. Datenschutz
XARXA behandelt die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend
der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Nutzer-Daten ohne
ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Dieser Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
handelt, ist der Sitz von XARXA in Bitburg ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt,
wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
10. Schlussbestimmung
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird,
bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
